Eberhard Gienger lehnt Forderung der Jungen Gruppe der CDU/CSU im Bundestag, nach einer Zwangsabgabe für Kinderlose strikt ab
Der CDU Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung, Eberhard Gienger, kritisiert den jüngsten Vorstoß der jungen Gruppe der CDU/CSU Abgeordneten im Deutschen Bundestag scharf, dass Kinderlose künftig über eine Zwangsabgabe zur Kasse gebeten werden sollen. „Ich halte überhaupt nichts davon, wenn mein Kollege Wanderwitz alljährlich irgendwelche abstrusen Forderungen stellt und damit Verunsicherung und eine Diskussion über Lebensentwürfe lostreten möchte“ so Gienger in seiner Pressemitteilung. Bereits im Sommer 2010 forderte mein Kollege Wanderwitz, dass es eine Sonderabgabe für Dicke geben soll, und ließ auch hier jegliche fundierte Begründung vermissen. Gienger hielt dies genauso falsch, wie den aktuellen Versuch Kinderlose gegen Eltern auszuspielen.
Für Gienger ist es dagegen wichtig und hier teilt er die Meinung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, dass es wichtiger ist Anreize zu schaffen, dass Eltern vernünftige Betreuungseinrichtungen angeboten werden, dass Kinderarmut bekämpft wird, anstatt nun Teile der Gesellschaft bestrafen zu wollen. Es gibt Frauen, die können keine Kinder bekommen, andere Menschen wollen bewusst keine Kinder und auch diese Lebensentwürfe hat die Politik zu respektieren. In der Pflegeversicherung müssen bereits seit 2005 Kinderlose eine Zusatzabgabe von 0,25% auf den Beitrag entrichten und tragen damit bereits mit höheren Beiträgen zur Stabilisierung der Sozialsysteme bei. Gienger stellt klar „Einem solchen Antrag auf eine weitere Zwangsabgabe für Kinderlose werde ich keinesfalls zustimmen und mich in den Beratungen meiner Fraktion deutlich zu Wort melden.“
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