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Nächste Termine

Ehrungsabend der Gemeinde Ingersheim

23.02.2018, 18:00 Uhr

Ingersheim, neues Rathaus, Hindenburgplatz 10
 
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CDU Kreisparteitag KV LB

23.02.2018, 19:30 Uhr

Bietigheim – Alte Kelter – Kirchplatz 13
 
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Sitzungswoche in Berlin bis 02.03.2018

26.02.2018, 09:00 Uhr

 
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Besuch in Engen mit Sportlerehrung

02.03.2018, 16:00 Uhr

 
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Firmenbesuch in Sachsenheim

05.03.2018, 13:00 Uhr

 
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Bürgersprechstunde

05.03.2018, 15:00 Uhr

Wahlkreisbüro
Pleidelsheimer Str. 11
74321 Bietigheim-Bissingen
Telefon:
07142918991
E-Mail:
eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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Kreisvorstand CDU HN

05.03.2018, 20:00 Uhr

CDU Kreisgeschäftsstelle HN
 
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Gespräch mit Landrat Dr. Haas in Ludwigsburg

06.03.2018, 12:30 Uhr

 
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Abgeordnetengespräch der SeniorenUnion LB zum Koalitionsvertrag

06.03.2018, 15:00 Uhr

Ludwigsburg – Ratskeller – Wilhelmstraße 13
 
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Verpflichtung BM Zimmermann

06.03.2018, 18:00 Uhr

Großbottwar, Bottwartaler Winzer
 
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Ball des Sports in Öhringen

10.03.2018, 19:00 Uhr

 
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Sitzungswoche in Berlin bis 16.03.2018

12.03.2018, 10:00 Uhr

 
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Sitzungswoche in Berlin bis 23.03.2018

19.03.2018, 10:00 Uhr

 
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Bürgersprechstunde

27.03.2018, 16:00 Uhr

Wahlkreisbüro
Pleidelsheimer Str. 11
74321 Bietigheim-Bissingen
Telefon:
07142918991
E-Mail:
eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 bis 18:00 Uhr
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Delegationsreise nach Russland bis 13.04.2018

09.04.2018, 10:00 Uhr

 
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"Weingenießer des Jahres" in Lauffen

14.04.2018, 10:00 Uhr

Lauffen, Lauffener Weingärtner
 
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Berlin Aktuell

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,

auf dieser Seite stelle ich Ihnen aktuelle Informationen aus den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages bereit. Diese Kurzinformationen werden auch regelmäßig in jeder Sitzungswoche (ca. 20 im Jahr) per E-Mail versendet.

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Wenn nicht schreiben Sie mir eine kurze E-Mail und ich nehme Sie gerne in meinen Verteiler auf.

22.01.2018: Berlin Aktuell Nr. 1-2018

02.02.2018: Berlin Aktuell Nr. 2-2018


09.02.2018

Gienger besucht das Haus Edelberg - Senioren-Zentrum Lauffen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat sich bei einem Besuch des Haus Edelberg Senioren-Zentrums in Lauffen kürzlich mit der Einrichtungsleitung Joanna Walczak-Basic über die Situation in der Pflege ausgetauscht.
In dem Gespräch zeigte sich als ein großes Problem die 2009 geänderte Landesheimbauverordnung. Diese besagt, dass ab 2019 bis auf wenige Ausnahmen nur noch Einzelzimmer in Pflegeheimen angeboten werden dürfen. Es wird unter anderem befürchtet, dass es zu Isolation und Vereinsamung der betroffenen Menschen führen könnte. Zudem könnten die Kosten für Umbauarbeiten bestehender Altenheime die Existenz kleinerer Einrichtungen gefährden. 
Ein weiteres großes Gesprächsthema war die Anerkennung ausländischer Fachkräfte. Die Einrichtungsleitung stellte die Forderung an die Politik, dass Pflegekräfte, die im Ausland bereits eine Ausbildung absolviert haben, kein einjähriges Anerkennungspraktikum in Deutschland machen müssen, sondern eine bezahlte Praxisausbildung in einem Pflegeheim gemacht werden kann. 
 
Im Anschluss kam das Problem des Fachkräftemangels in Pflegeheimen zur Sprache. Nicht nur dem Haus Edelberg fällt es schwer, noch Pflegepersonal zu finden. Die 8.000 neuen Pflegekräfte, die die Große Koalition  voraussichtlich durch das Sofortprogramm zusätzlich schaffen will, reichen nach Aussage der Einrichtungsleitung bei weitem nicht aus. Es gibt in Deutschland allein 13.000 Pflegeheime, deshalb können die neuen Plätze nur ein Anfang der Bemühungen sein. Gienger betonte, dass in der vergangenen Legislaturperiode bereits die Pflegeversicherung mit den Pflegestärkungsgesetzen grundlegend reformiert wurde. „Auch in den kommenden Jahren werden wir nicht nachlassen, die Pflege und die häusliche  Versorgung zu verbessern, die Unterstützung für pflegende Angehörige auszubauen und die Arbeitsbedingungen von Fachkräften und Betreuern in der Pflege so attraktiv  zu machen, dass ausreichend Menschen den Pflegeberuf ergreifen,“ betonte Gienger im Gespräch.
Nach dem Gespräch erfolgte eine Führung durch das Senioren-Zentrum und ein Seniorennachmittag, den Gienger dazu nutze, um mit den Seniorinnen und Senioren ins Gespräch zu kommen.
 
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08.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Förderung von Sport und Ehrenamt wichtiger Bestandteil im Koalitionsvertrag

Zivilgesellschaft stärken und Sportförderung zukunftsfähig ausrichten

Am gestrigen Mittwoch wurde die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD in Berlin vorgestellt. Hierin spielt die Förderung von Sport und Ehrenamt eine wichtige Rolle. Die einzelnen Vorhaben reichen dabei von einer zukunftsorientierten Unterstützung des Spitzensports bis hin zu einer nachhaltigen Entbürokratisierung des Ehrenamtes. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Die Förderung von Sport und Ehrenamt ist wichtiger Bestandteil des Koalitionsvertrags und damit ein deutlicher Erfolg der Union. Durch die vereinbarten Maßnahmen wird die Zivilgesellschaft in Deutschland langfristig gestärkt, eine lebendige Demokratie gefördert und die Spitzensportförderung fortschrittlich ausgerichtet.
So werden wir das Ehrenamt entbürokratisieren, das Gemeinnützigkeitsrecht verbessern und die Bundes- und Jugendfrei¬willigendienste ausbauen. Eine Ehrenamtsstiftung wird dies als Service-Agentur umfassend unterstützen. Ehrenamtler sollen zudem steuerlich entlastet und vermehrt durch hauptamtliche Kräfte unterstützt werden, damit die Ehrenamtler ihren Fokus auf das gemeinnützige Engagement legen können.
Die beschlossene Reform der Spitzensportförderung werden wir weiter voranbringen und dabei die Athleten in den Mittelpunkt stellen. Beispielsweise gilt es die Vereinbarkeit von Spitzensport und Beruf zu verbessern, wie auch eine fundierte Altersvorsorge der Athleten zu initiieren. Dafür wollen wir insgesamt deutlich mehr Mittel bereitstellen. Zudem wollen wir den paralympischen Sport ausbauen und gleichberechtigt behandeln.
Eine Strategie für Großsportveranstaltungen wird den Reformprozess begleiten und wichtige Impulse für die Sportvereinslandschaft in Deutschland bringen. So werden wir dem Modernisierungs- und Sanierungsstau im Spitzensport entgegenwirken und uns für eine moderne und bedarfsgerechte Sportinfrastruktur in Deutschland einsetzen.
Überdies wollen wir der wachsenden Bedeutung der E-Sport-Landschaft in Deutschland Rechnung tragen und uns für eine Anerkennung als eigene Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht einsetzen. E-Sport schult - wie das Schachspiel auch - nachweislich wichtige Fähigkeiten, die in Schule und im späteren Berufsleben von Bedeutung sind.
Wichtiger denn je ist zudem der Einsatz für den Schutz der Integrität des sportlichen Wettbewerbs. Deshalb werden wir den Kampf gegen Doping, Manipulation, Korruption, Gewalt oder Missbrauch im Sport entschlossen fortsetzen und weiterentwickeln. Schlussendlich muss die Gesundheitsprävention durch Sport stärker in den Mittelpunkt gerückt werden.“
 
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02.02.2018

Informationsfahrt nach Berlin

Vor kurzem besuchte eine 50-köpfige Reisegruppe aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber die Bundeshauptstadt Berlin. 
Das Programm des viertägigen Ausfluges bot eine interessante Mischung aus Besuchen bei verschiedenen Ministerien, dem Bundeskanzleramt und einem Vortrag über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. Nach der Anreise begann der zweite Tag mit einem Termin beim Bundesnachrichtendienst. Dort erfuhren die Besucher einiges über die Arbeitsweise der Nachrichtendienste in Deutschland. In sehr transparenten Ausführungen erklärte der Referent die Aufgaben des BND. Als einziger Auslandsnachrichtendienst Deutschlands ist sein Betätigungsfeld die ganze Welt. Aufgabe ist es innerhalb eines von der Bundesregierung gesetzten Auftragsprofils Informationen zu wichtigen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Fragestellungen zu sammeln. Damit unterstützt er die Bundesregierung bei ihren sicherheits- und außenpolitischen Entscheidungen. Im Anschluss folgten ein Besuch im Bundesinnenministerium und eine interessante Führung durch das Bundeskanzleramt. Am dritten Tag stand der Besuch des Deutschen Bundestages auf dem Programm. Zunächst gab es einen Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes über die Arbeitsweise des Parlamentes. Im Anschluss bestand die Gelegenheit zu einer rund einstündigen Diskussion mit Gienger. 
 
Nach einem Mittagessen mit Vortrag und Führung in der Landesvertretung Baden-Württemberg folgte eine Stadtrundfahrt, die in der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Hohenschönhausen endete. Die plastische Darstellung der Leiden politischer Gefangener in der ehemaligen DDR durch einen ehemaligen Häftling der Einrichtung schockierte viele der Gäste. Vor allem die menschenunwürdige Unterbringung in Kälte- oder Wasserzellen und die Verhörmethoden der Stasi waren für alle Teilnehmer unfassbar. Bevor die Gruppe am nächsten Morgen die Heimreise antrat, bestand noch die Gelegenheit zu einem Bummel im KaDeWe.
 
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01.02.2018 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gienger: Lücke im Dopingkontrollsystem muss schnellstmöglich geschlossen werden

Berlin (ots) - Integrität des sportlichen Wettbewerbes bei den Olympischen Winterspielen 2018 gefährdet

Bei den in gut einer Woche beginnenden Olympischen Winterspielen 
2018 in Südkorea bestehen offenbar erhebliche Sicherheitslücken im 
Dopingkontrollsystem. Die sonst versiegelten Behälter für 
Dopingproben sollen sich unbemerkt öffnen und wieder verschließen 
lassen. Damit wären Manipulationen möglich, die das 
Dopingkontrollsystem ad absurdum führen. Dazu erklärt der 
sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard 
Gienger:
 
"Die bekanntgewordene Lücke im Dopingkontrollsystem der 
Olympischen Winterspiele muss schnellstmöglich geschlossen werden. 
Ansonsten ist die Integrität des sportlichen Wettbewerbs bei den 
Winterspielen 2018 stark gefährdet. Wir müssen die sauberen 
Athletinnen und Athleten schützen und den Anti-Doping-Kampf weiter 
professionalisieren. Derartige Pannen können die Glaubwürdigkeit des 
gesamten Wettbewerbs in Frage stellen.
 
 Das Internationale Olympische Komitee (IOC) und die 
Welt-Anti-Doping Agentur (WADA) müssen mit Hochdruck an einer Lösung 
des Problems arbeiten. Möglichen Manipulationen wären ansonsten 'Tür 
und Tor' geöffnet. Die vielen Dopingfälle und das anzunehmende, 
systematische Staatsdopings in Russland zeigen, wie wichtig 
verlässliche Kontrollen sind.
 
 Bei all dem Einsatz um Höchstleistungen haben es unsere 
Spitzensportler verdient, dass bei den Spielen in Pyeonchang 
Chancengleichheit herrscht."
 
OTS:              CDU/CSU - Bundestagsfraktion
newsroom:         http://www.presseportal.de/nr/7846
newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
 
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31.01.2018

Eberhard Gienger erneut zum sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt

Bei der gestrigen Fraktionssitzung wurde der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber Eberhard Gienger mit einem überragenden Ergebnis von 98,2 % erneut zum sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt.  
„Ich freue mich über das Ergebnis und werde vor allem weiterhin für einen fairen und sauberen Sport kämpfen. Die Vereinslandschaft liegt mir am Herzen, deshalb werden wir in der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt weitere Verbesserungen für das bürgerschaftliche Engagement schaffen, “ so Gienger. 
Weitere Prioritäten für die 19. Legislaturperiode sind die Spitzensportreform, Bildung und Gesundheit durch den Sport fördern – Kinder und Jugendliche stärken, den Focus auf die Sicherheit im Sport setzen sowie die internationale Kraft des Sports nutzen und somit die Integration zu fördern. 
Den ehemaligen Weltmeister von 1974 am Reck prädestinieren seine aktiven Erfahrungen als Leistungssportler und in verschiedenen Sportorganisationen für diesen Vorsitz.
Eberhard Gienger ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und ebenso lange Mitglied des Sportausschusses. In der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war er bis 2013 stellvertretender Vorsitzender, seit dem Jahr 2013 hat er den Vorsitz inne. Im neuen Bundestag ist Gienger, wie schon zuletzt, im Ausschuss für Bildung- und Forschung stellvertretendes Mitglied.
 
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06.12.2017 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Olympiaausschluss Russlands richtiges und wichtiges Signal im Kampf gegen Doping

Russische Sportpolitik sollte Betrugssystem durch die WADA weiter aufarbeiten lassen

Am gestrigen Dienstagabend hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) bekanntgegeben, dass russische Athleten und Offizielle nicht an den kommenden Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang (Südkorea) teilnehmen dürfen. Der sogenannte „McLaren-Report“ hatte zuvor systematisches und nahezu flächendeckendes Doping in Russland offengelegt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
„Der Ausschluss Russlands von den Olympischen Winterspielen 2018 ist ein richtiges und wichtiges Signal im Kampf gegen Doping. IOC-Präsident Bach macht ernst mit seiner „Null-Toleranz-Politik“ im Anti-Doping-Kampf und zeigt klare Haltung gegenüber dem beispiellosen Betrug Russlands.
Zu den nächsten Olympischen Spielen in Südkorea werden keine offiziellen Verbandsvertreter aus Russland reisen dürfen. Damit wird auch den Verantwortlichen in den russischen Sportverbänden signalisiert, dass systematisches Doping konsequent und hart bestraft wird.

Die russische Sportpolitik sollte den Dopingskandal nicht weiter leugnen, sondern die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) damit beauftragen, das Betrugssystem unabhängig aufzuarbeiten. Nur so kann eine Kehrt¬wende glaubhaft eingeleitet werden und ein langfristiger Kulturwechsel im russischen Sport stattfinden.
 
Auf ein kollektives Betrugssystem folgt nun ein nahezu Komplettausschluss der russischen Mannschaft. Mit einer Ausnahme: Nur jene russischen Sportler dürfen an den Spielen in Südkorea teilnehmen, die im Ausland trainiert und von unabhängigen Anti-Doping-Agenturen kontrolliert wurden.

Durch die individuelle Prüfung verhindert das IOC, dass unschuldige Sportler unter den Bann fallen. Saubere Athleten können unter neutraler Flagge starten. Mit der zusätzlichen Geldstrafe in Höhe von 15 Mio. US-Dollar soll der internationale Kampf gegen Doping ausgebaut werden. Das IOC findet mit den vielschichtigen und differenzierten Strafen eine angemessene und gerechte Antwort auf das systematische Doping in Russland.“
 
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06.12.2017

Urlaubszeit im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger

Über Weihnachten und den Jahreswechsel ist das Wahlkreisbüro des CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger wegen Urlaub vom 18. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018 geschlossen.
Ab Montag, den 8. Januar 2018 ist das Büro wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet. Die regelmäßigen Bürozeiten sind: Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie zusätzlich Dienstag und Donnerstag von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 23. Januar 2018 von 16 Uhr bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro, Pleidelsheimer Str. 11 in Bietigheim statt.
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22.11.2017 | Eberhard Gienger

Eberhard Gienger (CDU) stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss

 Der Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger (Neckar-Zaber) ist stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses, der sich heute um 18:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung, unter Leitung des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, konstituiert.
 
Der Hauptausschuss besteht aus 47 Mitgliedern und ebenso vielen stellvertretenden Mitgliedern.
Damit soll sichergestellt werden, dass Ausschussberatungen möglich sind, bevor die Regierungsbildung abgeschlossen ist.
Der Ausschuss ist zuständig für die Angelegenheiten der Europäischen Union, für auswärtige Angelegenheiten und für Verteidigung sowie des Petitionsausschusses. Zudem ist der Hauptausschuss auch Haushaltsausschuss im Sinne der entsprechenden gesetzlichen und geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben.
„Der Hauptausschuss ist wichtig und richtig, damit wichtige anstehende Themen, die vom Plenum an den Hauptausschuss überwiesen werden, beraten werden können“, berichtet Gienger. „Ich hoffe jedoch, dass diese Übergangslösung nur von kurzer Dauer ist und eine neue Regierungsbildung bald möglich ist“, so Gienger weiter.
 
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18.07.2017

Informationsveranstaltung zum Parlamentarischen Patenschaftsprogramm im Wahlkreis Neckar-Zaber

Bundestagsabgeordneter Eberhard Gienger lädt interessierte junge Leute und deren Angehörige zu einer Informationsveranstaltung über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) ein. 
Die ehemaligen Austauschschülerinnen Laura Reisser, Hanna Antony, Sophie Fabritius und Lina Kämpf, die im August in die USA fliegt, werden über das Auswahlverfahren, die Vorbereitungszeit und ihr Leben in den Vereinigten Staaten berichten. Die Veranstaltung richtet sich vor allem an interessierte Jugendliche und ihre Angehörigen und findet am Dienstag, 25. Juli 2017 von 19:30 bis 21:00 Uhr im Wahlkreisbüro von Eberhard Gienger, Pleidelsheimer Str. 11 in Bietigheim-Bissingen statt. 
 
Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des PPP im nächsten Programmjahr 2018/2019 voraussichtlich wieder 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. 
 
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag:31. Juli 2018) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. 
 
Auch für junge Berufstätige und Auszubildende gibt es die Möglichkeit für ein Stipendium. Sie können sich bewerben, wenn sie zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31. Juli des Ausreisejahres) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und höchstens 24 Jahre alt sind. 
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten nähere Informationen und Bewerbungsunterlagen im Wahlkreisbüro 07142 918991 oder eberhard.gienger@wk.bundestag.de. Bewerbungsschluss ist der 15. September 2017!
 
Eine Anmeldung zur Informationsveranstaltung ist nicht erforderlich.
 
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18.07.2017

Die Bedeutung des Ehrenamtes für Sport und Gesellschaft -Ehre, Bereicherung oder schon Notwendigkeit?

Öffentliche Diskussionsveranstaltung der CDU Marbach

Unter diesem Titel findet am Montag, 24. Juli um 19:00 Uhr im Turnerheim Marbach Schillerhöhe 11, 71672 Marbach am Neckar eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Eberhard Gienger MdB statt. 
In Deutschland gehen mehr als 23 Millionen Menschen einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach. Sie trainieren zum Beispiel Kinder in Sportvereinen, kümmern sich in ihrer Freizeit um alte und kranke Menschen in Pflegeheimen oder arbeiten als Feuerwehrleute sowie in Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz. Warum tun sie das? Welche Rolle spielt das Ehrenamt in Deutschland? 
Diese und andere Fragen greift Eberhard Gienger in seiner Rede auf. Im Anschluß besteht ausgiebig die Möglichkeit, mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber ins Gespräch zu kommen.
 
Eberhard Gienger und der CDU-Stadtverband Marbach freuen sich auf zahlreiche Besucher!
 
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09.06.2017

Exkursion in die Bundeshauptstadt

Fünfzig interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Wahlkreis Neckar-Zaber besuchten auf Einladung des direkt gewählten CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger Berlin. 

In einem nahe am Checkpoint Charlie, in der Friedrichstraße, gelegenen Hotels war die Gruppe sehr gut untergebracht. Zahlreiche attraktive Programmpunkte standen auf dem Ablauf der  Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt. Neben einem Informationsgespräch im Innenministerium - bei dem es um die aktuelle Sicherheitslage ging, einem Besuch mit Informationen in der Landesvertretung Baden-Württemberg, einer Führung durch das STASI-Museum in Lichtenberg – ehemals Dienstsitz von Erich Mielke, dem Höhepunkt mit der Führung im Bundeskanzleramt, wurde natürlich auch der Reichstag besucht, mit anschließendem Gespräch mit Eberhard Gienger. Selbstverständlich gehört zu einem Berlinbesuch auch eine informative Stadtrundfahrt und ein Besuch des Gendarmenmarkts mit der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom. Eine Rundfahrt auf der Spree mit Abendessen rundete eine gelungene und informative Fahrt ab. Angeregt wurde auf der Heimreise noch über die zahlreichen Eindrücke und Erfahrungen diskutiert.

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04.05.2017 | Heilbronner Stimme

Eberhard Gienger: Auslandsjahr in den USA

 Bewerbungen ab sofort möglich
 
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26.04.2017 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Eberhard Gienger: Internationaler Sportgerichtshof CAS muss Vorwürfe zum russischen Staatsdoping umgehend prüfen

Sportausschuss befasst sich mit McLaren-Report und berät sportpolitische Konsequenzen

Heute hat sich der Sportausschuss des Deutschen Bundestages in einer von der Union beantragten Anhörung mit dem McLaren-Report befasst. Der WADA-Chef-Ermittler, Richard McLaren, belegte Ende letzten Jahres, dass offenbar zwischen 2011 und 2015 mehr als 1000 russische Sportler in das Vertuschungssystem verwickelt waren. Im Fokus des Reports standen u.a. die Olympischen Sommerspiele 2012 in London, die Leichtathletik-WM 2013 in Moskau und die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotchi. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Eberhard Gienger:
 „Der Internationale Sportgerichtshof (CAS) muss sich umgehend mit den Vorwürfen zum russischen Staatsdoping befassen und eine schnelle Entscheidung herbeiführen. Zu prüfen gilt, inwiefern die im McLaren-Bericht vorgelegten Beweise zur systematischen Vertuschung in Russland gerichtsfest sind und welche Sanktionen folgen müssen. Denn die Glaubwürdigkeit der Olympischen Spiele wäre durch russisches Staatsdoping stark beschädigt. Die Integrität des sportlichen Wettbewerbs müsste noch vor den nächsten Olympischen Spielen wieder hergestellt werden.

Sollten sich die massiven Vorwürfe gegenüber Russland bestätigen, muss das Internationale Olympische Komitee (IOC) ein klares Signal aussenden. Zum Beispiel, dass Russland erst dann wieder an sportlichen Wettbewerben teilnehmen und solche ausrichten darf, wenn eine Abkehr vom Staatsdoping vollzogen und dies durch unabhängige Stellen bestätigt wurde. Das IOC muss seiner Verantwortung gerecht werden und darf nicht - wie bei den Olympischen Sommerspielen 2016 - die Entscheidung über eine Sperre an die Sportfachverbände weiterreichen.

Zudem muss der internationale Anti-Doping-Kampf nachhaltig ausgebaut werden: Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) und auch die nationalen Kontrollorganisationen (NADOs) müssen mit stärkeren Befugnissen und höheren finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Nur so kann eine weltweite Chancengleichheit unter den Athletinnen und Athleten sichergestellt werden. Die Unionsfraktion wird sich deshalb bei der kommenden Weltsportminister­konferenz für entsprechende Veränderungen und Maßnahmen einsetzen.“
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25.04.2017

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als junge Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2018/2019 bewerben. 
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Der CDU Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger hat im Wahlkreis Neckar-Zaber in den vergangenen Jahren 15 Patenschaften übernommen, eine Teilnehmerin Lina Kämpf für das diesjährige Austauschprogramm wird Anfang August in die USA abreisen.
 
Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahrs in Gastfamilien. Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.
 
Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.
 
In Deutschland nominieren die Bundestagsabgeordneten in den Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen und Stipendiaten nach einer unabhängigen Vorauswahl und übernehmen für sie eine Patenschaft. Im Dezember 2017 entscheidet sich, welches Mitglied des Bundestages in einem Wahl¬kreis parlamentarischer Pate für das Austauschjahr 2018/2019 wird. 
 
Bewerben können sich alle Schülerinnen und Schüler die/der am 31.07.2018, dem Tag der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt ist (Geburtstage vom 01.08.2000 bis 31.07.2003), 
oder
 
jede/r junge Berufstätige und Auszubildende mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die/der am 31.Juli.2018 ihre/seine Berufsausbildung abgeschlossen hat und höchstens 24 Jahre alt ist. (Geburtstage nach dem 31. Juli 1993)
 
Interessierte junge Leute, die im Bundestagswahlkreis 266 (Neckar-Zaber) wohnen, erhalten einen Informationsflyer über das Wahlkreisbüro Eberhard Gienger MdB, Pleidelsheimer Str. 11 in 74321 Bietigheim-Bissingen, Tel.: 07142 / 918991 E-Mail: eberhard.gienger@wk.bundestag.de
 
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21.04.2017

Staatssekretär Bleser zum „Fachgespräch Landwirtschaft“ in Neckarwestheim

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger kam Staatssekretär Peter Bleser aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium zum Fachgespräch beim Familienbetrieb Kartoffelgroßhändler Stahl nach Neckarwestheim. 
Vor über 40 Teilnehmern, darunter auch zahlreiche Verbandsvertreter, Landwirte und interessierte Bürger,  standen „Aktuelle Themen der Landwirtschaft“ auf der Agenda. Nach einer Einführung von Eberhard Gienger mit Nennung mehrerer Punkte, die den Landwirten auf den Nägeln brennen und einem Einführungsreferat von Peter Bleser folgte eine eineinhalbstündige intensive Diskussion zu verschiedenen Themen wie Pflanzenschutz, Düngemittelverordnung, Stellenwert der Lebensmittel und die regionale Vermarktung. Staatssekretär Bleser nimmt die Anregungen und Bitten der Diskutanten mit in sein Ministerium nach Berlin. Für Gienger sind solche Fachgespräche in seinem Wahlkreis wichtig, um direkt Rückmeldungen von den Praktikern vor Ort zu bekommen und den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zu geben, sich direkt mit Vertretern der Bundesregierung auszutauschen.
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03.04.2017

Bundesförderung für schnelles Internet

Eberhard Gienger, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neckar-Zaber, nahm in Berlin Förderbescheide zum Breitbandausbau in Großbottwar und Erligheim über jeweils rund 50.000,- Euro entgegen. 
Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur übergab dem Abgeordneten kürzlich die Förderbescheide: „Es freut mich außerordentlich, dass immer mehr Kommunen in meinem Wahlkreis diese Förderung für Beratungsleistungen erhalten, um ein Gesamtkonzept zum Breitbandausbau zu erstellen. Entscheidend hierfür war ganz klar eine zügige Antragstellung der Bürgermeister.“ 
 
Gienger setzt sich seit vielen Jahren für den schnellen Ausbau des Internets ein. „Gerade bei uns im ländlichen Raum haben wir teilweise noch erhebliche Lücken beim Zugang zum schnellen Internet, gerne unterstütze ich weiterhin die Anträge aus Gemeinden, die bisher noch nicht zum Zuge gekommen sind“ erklärt Gienger. Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 1.543 Förderanträge für Beratungsleistungen von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Mit dem Bundesprogramm erhalten unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Mit dem Programm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln 4 Milliarden Euro bereit.
 
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31.03.2017

Informationsfahrt nach Berlin

Vier überaus interessante Tage verbrachten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger in Berlin. 
 
Nach der Anreise verbrachten viele Teilnehmer den Abend der Anreise im KaDeWe oder auf dem Kurfürstendamm. Am frühen Morgen des zweiten Tages stand der Besuch im ZDF Hauptstadtstudio und die Teilnahme am Morgenmagazin auf dem Programm, was für die Gäste ein eindrucksvolles Erlebnis war. Der Besuch des Verteidigungsministeriums, bei dem der Presseoffizier die Auslandseinsätze der Bundeswehr vorstellte, aber auch auf die Materialbeschaffung einging, stand ganz im Zeichen der aktuellen weltweiten Krisenherde. Nach dem Mittagessen und einem Aufenthalt am Potsdamer Platz ging es am Abend noch zur Führung ins Bundeskanzleramt.
 
Am dritten Tag nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Bundestages teil, bei der die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung diskutiert wurde.  Im Anschluss  stand Eberhard Gienger den Besucherinnen und Besuchern zu aktuellen politischen Themen Rede und Antwort. Im Anschluss an die Kuppelbesichtigung fand das Mittagessen mit Informationsgespräch in der Landesvertretung Baden-Württemberg statt. Nach einer Stadtrundfahrt wurde noch das STASI Museum die frühere Stasi Zentrale  besucht.
 
Am letzten Tag gab es noch die Möglichkeit zum Besuch der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt. Nach der Zeit zur freien Verfügung und einem Mittagessen, gab es auf der Heimfahrt noch interessante Gespräche über die Tage in Berlin.
 
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30.03.2017 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Rechtssicherheit für Vereine und Ehrenamtliche beim Mindestlohn schaffen

Klare Ausnahmeregelungen im Gesetzestext nachbessern

Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss mit den Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf den Sport und das Ehrenamt befasst. Dabei stellte sich heraus, dass in vielen Vereinen und bei Freiwilligen weiterhin große Unsicherheit herrscht, wann ein Beschäftigungsverhältnis vorliegt und die Regeln des Mindestlohns greifen. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und der zuständige Berichterstatter, Fritz Güntzler:
Eberhard Gienger: "In dem von Frau Nahles ausgearbeiteten Mindestlohngesetz fehlen eindeutige Ausnahmen für den Sport und das Ehrenamt. Dies führt weiterhin zu großer Unsicherheit bei den gemeinnützigen Organisationen und betroffenen Engagierten. Einschlägige Gerichtsurteile zeigen zudem, dass es bei Vereinsveranstaltungen oder anderen Aktivitäten schnell zu Verstößen kommen kann und drastische Strafen drohen. Deshalb muss beim Mindestlohngesetz dringend nachgebessert werden. Durch klare Abgrenzungen muss Rechtssicherheit für die Vereine und betroffenen Personenkreise geschaffen werden." 

Fritz Güntzler: "Auch wenn die Empfänger der Übungsleiter- und Ehrenamts¬pauschale i.d.R. ausgenommen sind, fehlt es an Klarheit im Gesetzestext. Beim Mindestlohngesetz sind viele Verantwortliche in Vereinen überlastet, wenn es um die Bewertung der diversen Vereinstätigkeiten und Engagementfelder geht. Die Aufzeichnungspflichten werfen zusätzliche Fragen auf. Schnell bewegen sich Platzwart, Trainer oder Vertragsamateur in einer gesetzlichen Grauzone und gehen ein hohes Risiko ein. Deshalb brauchen wir eine rechtssichere Ausnahme für Sportvereine und ehrenamtlich Tätige im Mindestlohngesetz. Diese muss gerade für jene Freiwilligen gelten, die eine geringe Aufwandsentschädigung bekommen." 

Hintergrund:
Das Mindestlohngesetz gilt in Deutschland seit dem 1. Januar 2015. Hinweise zu Ausnahmen für Ehrenamtliche finden sich lediglich in einer Protokollerklärung, nicht aber im Mindestlohngesetz selbst. In der Erklärung heißt es: Von einer "ehrenamtlichen Tätigkeit" im Sinne des § 22 Absatz 3 MiLoG ist immer dann auszugehen, wenn sie nicht von der Erwartung einer adäquaten finanziellen Gegenleistung, sondern von dem Willen geprägt ist, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Liegt diese Voraussetzung vor, sind auch Aufwandsentschädigungen für mehrere ehrenamtliche Tätigkeiten, unabhängig von ihrer Höhe, unschädlich. Amateur- und Vertrags-sportler fallen nicht unter den Arbeitnehmer-Begriff, wenn ihre ehrenamtliche sportliche Betätigung und nicht die finanzielle Gegenleistung für ihre Tätigkeit im Vordergrund stehen.
 
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08.03.2017 | Siegfried Kabisch

Geldsegen für das Mehrgenerationenhaus

Es ist nur wenig bekannt, dass das Mehrgenerationenhaus eine Institution ist, die von der ehemaligen Familienministerin Dr. Ursula von der Leyen ins Leben gerufen wurde und die vom Bund gefördert wird, um die generationenübergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen. 
In bestimmten Zeitabständen haben Kommunen, die in das Förderprogramm aufgenommen wurden, darüber Rechenschaft abzulegen, was mit der Förderung getan wurde. Kommunen, die nachhaltige Einrichtungen geschaffen haben, können auch weiterhin mit Unterstützung durch den Bund rechnen.

In Untergruppenbach konnte durch die Unterstützung des Bundes z. B. der „Treff im Zentrum“ mit seinen vielseitigen Angeboten finanziert werden. Auch der Familienbasar und die Bewegungstreffs laufen unter der Schirmherrschaft des Mehrgenerationenhauses.
 
Seit 10 Jahren erhält Untergruppenbach Unterstützung durch das Förderprogramm. Eine erneute Bewerbung der Kommune, initiiert von Herrn Bürgermeister Weller und unterstützt vom Gemeinderat, führte durch die Fürsprache vom Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger, zu einer Verlängerung der Förderung, die nun bis ins Jahr 2020 reicht.

Jährlich erhält die Gemeinde 30.000 Euro, sodass bis 2020 eine Summe von 120.000 Euro zusammenkommt. Allerdings ist an diese Zusage die Bedingung geknüpft, dass die Gemeinde ebenfalls einen jährlichen Beitrag von 10.000 Euro leistet.

Eberhard Gienger, der auch Pate für das Untergruppenbacher Mehrgenerationenhaus ist, hat sich die Zeit genommen, um diese positive Botschaft aus Berlin, persönlich zu überbringen. 

 
 
Text/Bild  Siegfried Kabisch
 
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01.03.2017

Eberhard Gienger lädt zum Internationalen Turnfest nach Berlin ein

Am 03. Juni 2017 wird das Internationale Turnfest in Berlin offiziell eröffnet, zu dem 100.000 Teilnehmer aus aller Welt erwartet werden.
Dazu lädt der ehemalige Weltmeister am Reck und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt im Bundestag Eberhard Gienger ein: 
„Schon zum 2. Mal, während meiner Amtszeit als Bundestagsabgeordneter, findet das Internationale Deutsche Turnfest statt. Damals im Mai 2005 besuchten mich spontan zahlreiche Vereine aus und um meinen Wahlkreis Neckar-Zaber herum, zum Gespräch im Bundestag. Das hat mir viel Freude gemacht und gerne möchte ich dieses Jahr wieder nutzen, um mit Vereinsmitgliedern zu sprechen. Dazu werde ich vom 3.-10. Juni 2017 in Berlin zur Verfügung stehen.
 
Die Veranstaltung bietet einen Querschnitt von allen Facetten des Deutschen Turner-Bundes. Das Turnfest ist eine Traditionsveranstaltung, die bis ins 19. Jahrhundert zurückgeht und zeigt sich heute sehr modern. Die Deutschen Meisterschaften in allen DTB-Disziplinen werden durchgeführt, aber auch eine Vielzahl von Schauveranstaltungen, lustige Wettkämpfe und vieles mehr. Zugleich hat das Turnfest für die Teilnehmer einen hohen Stellenwert, da man hier alte Bekannte wieder treffen, Freundschaften auffrischen und neue Kontakte knüpfen kann. Ich selbst verbinde die besten Erinnerungen mit dem Turnfest im Jahre 1968. 1965 wurde ich Deutscher Jugendmeister 1973 und 1978 Deutscher Meister. Es war für mich immer etwas ganz besonderes, vor einem so großen Fachpublikum zu turnen.“
 
Interessierte Besuchergruppen senden bitte eine E-Mail an:
Frau Liz Medewaldt, eberhard.gienger.ma01@bundestag.de
 
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24.02.2017

Das Abenteuer USA kann beginnen

Eberhard Gienger MdB übernimmt die Patenschaft für das einjährige USA-Stipendium von Lina Kämpf aus Beilstein
Lina Kämpf, so heißt die Teilnehmerin für das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber für das Programmjahr 2017/2018. Am Ende eines mehrstufigen Auswahlverfahrens der Austauschorganisation Experiment e.V. stand Lina Kämpf für das einjährige USA-Stipendium fest. Im August geht es los. Wohnen wird Lina bei Gasteltern und kann so den amerikanischen Alltag in einer amerikanischen Familie erleben. 
 
Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm ist ein deutsch-amerikanisches Jugendaustauschprogramm, das 1983 aus Anlass des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung nach Nordamerika vom Deutschen Bundestag und vom Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika beschlossen wurde. 
Es soll jungen Menschen aus beiden Ländern einen einjährigen Aufenthalt im jeweiligen Gastland ermöglichen, wobei Mitglieder des amerikanischen Kongresses bzw. des Deutschen Bundestages die Patenschaft für jeweils einen Teilnehmer übernehmen. Bundesweit stehen 350 Stipendien zur Verfügung, 250 für Schüler-/innen und 100 für junge Berufstätige.
 
"Der Austausch junger Leute aus beiden Ländern ist ein guter Beitrag zur Völkerverständigung und zum gegenseitigen Verständnis für die jeweilige Kultur", erläutert Gienger das Ziel des Programms.
 
Lina Kämpf freut sich darauf, in den USA Erfahrungen zu sammeln und zu sehen, welche Unterschiede oder Gemeinsamkeiten es in der Schule gibt. 
 
 „Das Jahr wird sehr spannend. Ich werde jede Menge neue Erfahrungen machen, dies ist eine einmalige Chance für mich, die ich gerne ergreife“, freut sie sich. „Der Andrang bei den Bewerbungen ist in jedem Jahr sehr groß. Sei es das Interesse ein anderes Land kennen zu lernen, die Sprache besser zu erlernen, internationale Erfahrungen bei zukünftigen Bewerbungen mit angeben zu können, oder einfach mal die Chance nutzen zu können, auf eigenen Füßen zu stehen. Bisher kamen alle Stipendiaten begeistert und reich an Erfahrungen aus den USA zurück“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Gienger. 

 
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02.02.2017

Ein Ausflug in den Bundestag

 
 
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02.02.2017 | Neckar-Enz Bote

Bedeutung des Ehrenamts

 
 
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09.01.2017 | Heilbronner Stimme

Innere und äußere Sicherheit stärken

 
 
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21.12.2016

Bundesförderung für Deutsche Schillergesellschaft

Gute Nachrichten aus Berlin: Mit Schreiben vom vergangenen Montag hat Frau Staatsministerin Prof. Monika Grütters MdB den Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, darüber informiert, dass aus ihrem Etat für Kultur die Deutsche Schillergesellschaft e.V. in Marbach am Neckar mit Mitteln in Höhe von bis zu 19.966,-- Euro unterstützt wird. Gienger hatte sich bei Staatsminister Grütters für diese Förderung eingesetzt.
Die Veranstaltungsreihe „500 Jahre Reformation: Luthers Bedeutung für die deutsche Kultur – eine interdisziplinäre Spurensuche“ der Deutschen Schillergesellschaft trägt maßgeblich dazu bei, im Jahr 2017 ein bedeutendes Reformationsjubiläum zu feiern. Vor 500 Jahren schlug Martin Luther der Überlieferung nach seine Thesen an die Tür der Schlosskirche in Wittenberg. Dies bildete den Auftakt zur Reformation einem der zentralen Ereignisse der deutschen Geschichte. Seine religiösen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Auswirkungen erlangten weltgeschichtliche Bedeutung.
Eberhard Gienger begrüßt ausdrücklich diese Unterstützung aus dem Förderprogramm „Reformationsjubiläum 2017“ der Bundesregierung für eine kulturelle Einrichtung von weltweiter Ausstrahlung. 
 
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14.12.2016 | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Eberhard Gienger: Union beantragt Anhörung im Sportausschuss zum Staatsdoping in Russland

IOC und Russland sollen Konsequenzen aus dem McLaren-Report erklären

Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) hat den Abschlussbericht zum Staatsdoping in Russland vorgelegt. Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat dazu am heutigen Mittwoch eine Anhörung beantragt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:
 "Das staatliche organisierte Dopingsystem in Russland ist beispiellos und zutiefst zu verurteilen. Die im McLaren-Bericht vorgelegten Beweise sind erdrückend und offenbaren ein erschreckendes Ausmaß an Manipulation. Das vom russischen Staat gelenkte Staatsdoping untergräbt die Werte des Sports und führt die Idee von einem fairen Wettbewerb im internationalen Sport ad absurdum. 
Deshalb beantragt die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag eine Anhörung zu den zu ziehenden Konsequenzen aus dem McLaren-Report. Das Internationale Olympische Committeé (IOC) und Russland müssen erklären, wie sie den internationalen Wettbewerb retten und die Integrität wieder-herstellen wollen. 
Die beim IOC eingerichteten Kommissionen zur Auswertung des McLaren-Reports müssen jetzt zu schnellen Ergebnissen und harten Sanktionen kommen. Auch wird im Zweifel der Internationale Sportgerichtshof (CAS) zügig eingeschaltet werden müssen. 
Bis auf weiteres muss Russland von den kommenden Olympischen Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen werden. Zudem muss das IOC selbst die Verantwortung für eine Sperre übernehmen und darf diese nicht wieder an die internationalen Sportfachverbände abschieben. Weiterhin gilt es, die Welt-Anti-Doping Agentur (WADA) mit neuen Handlungsrechten auszustatten und weitere Reformschritte zu unternehmen." 
 
Hintergrund:
Am letzten Freitag hat die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) den Abschlussbericht zum Staatsdoping in Russland vorgelegt. Der WADA-Sonderermittler, Richard McLaren, legte neben dem Bericht mehr als 1200 Seiten Beweise vor, wonach zwischen 2011 und 2015 offensichtlich mehr als 1000 russische Sportler in das staatliche Dopingsystem verwickelt waren. Bei den Olympischen Sommerspielen 2012 in London waren hiernach 15 russische Medaillengewinner gedopt.
 
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25.11.2016

BUNDESTAGSABGEORDNETER EBERHARD GIENGER IM PKC FREUDENTAL Eine wichtige Einrichtung, die Beeindruckendes leistet

 
 Über die vielfältigen Aufgaben und die Wirkung des Pädagogisch-Kulturellen Centrum Ehemalige Synagoge Freudental informierte sich der Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger (CDU) in einem ausführlichen Gespräch mit Isolde Siegers, Leiterin der Geschäftsstelle und Barbara Schüßler, Leiterin Pädagogik & Kultur. Die Bandbreite der Aufgaben wurde in einer Führung durch das Gebäudeensemble deutlich. Die ehemalige Synagoge wird für pädagogische Angebote genauso genutzt wird wie für kulturelle Veranstaltungen. Daneben als Seminarraum für Gäste, die das PKC als Tagungsstätte nutzen. Die wissenschaftliche Aufarbeitung jüdischer Kultur macht die Ausstellung von Fundstücken aus der Genisa auf der Frauenempore deutlich. 
„Das PKC Freudental steht für Menschen jeden Alters, unabhängig von Religion und Kultur offen“, betonen die beiden Geschäftsleiterinnen. 
Eberhard Gienger zeigte sich beeindruckt, wie gut es an diesem Ort gelingt, Historie und Gegenwart zu verknüpfen und damit Denkanstöße zu geben. Neben der Vermittlung der jüdischen Geschichte von Freudental und den Ereignissen im Holocaust werden Bezüge zur heutigen Situation der Geflohenen, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus thematisiert. „Angesichts der aktuellen Gefahren für die Demokratie ist die Arbeit des PKC Freudental sehr wichtig.“, so Gienger. 
 
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20.10.2016

A81: Haas hofft nach Berlin-Besuch auf Fortschritt

 
 
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13.10.2016

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages zeigt sich in Besigheim

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger präsentiert sich die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 17. Oktober bis 21. Oktober im Christoph-Schrempf-Gymnasium in Besigheim. Ab Montag 13:15 Uhr kann sie besucht werden. Dienstag bis Donnerstag ist die Ausstellung von 07:30 Uhr bis 17:30 Uhr geöffnet, Freitag von 07:30 bis 12:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Mit der Ausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag seit vielen Jahren erfolgreich den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. Dieses Instrument der Öffentlichkeitsarbeit ist in besonderer Weise geeignet, Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder zu vermitteln.
 
Auf einundzwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und seine Mitglieder gezeigt. Auf zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit. Während der gesamten Ausstellungsdauer steht eine Honorarkraft des Referates Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages vor Ort zur Verfügung. 
 
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26.09.2016 | Ludwigsburger Kreiszeitung

Gemmrigheim-Große Chance für die Gemeinde

 
 
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Archiv

13.01.2010

Eberhard Gienger beim Neujahrsempfang in Lauffen


19.11.2009

Bundesweiter Vorlesetag in Besigheim mit Eberhard Gienger MdB

Zum siebten Mal fand vor kurzem der bundesweite Vorlesetag statt, an dem Prominente, öffentliche Personen und Lesebegeisterte sich dazu bereit erklärten, in Schulen, Kindergärten oder Büchereien Kindern vorzulesen. Diesem lobenswerten Konzept schloss sich auch Eberhard Gienger MdB dieses Jahr wieder an.
Bereits zum vierten Mal in Folge, besuchte Gienger zwei Kindergärten aus seinem Wahlkreis um diesen vorzulesen und sich mit ihnen zu unterhalten. Im Ludwigsburger Teil des Wahlkreises war dies der Besigheimer Kindergarten im Löchgauer Feld. Hier versammelte sich der gesamte Kindergarten mit seinen rund 35 Kindern um Eberhard Gienger und Bürgermeister Steffen Bühler freudig zunächst das Kinderlied "Bruder Jacob" in sechs verschiedenen Sprachen vorzusingen. Daraufhin lasen Gienger und Bühler gemeinsam das Kinderbuch "Die Krähen von Pearblossom" von Aldous Huxley vor, das großen Anklang bei den Kindern fand. Um den Besuch abzurunden berichteten die Kinder anschließend noch freudig darüber, welche Geschichten sie sonst gerne vorgelesen bekommen, es wurden gemeinsam Lieder gesungen und genüsslich die von Eberhard Gienger mitgebrachten Äpfel verschlungen. Sowohl Gienger als auch Bühler hatten großen Spaß am Vorlesetag und freuen sich auch nächstes Jahr wieder den Kindern beim bundesweiten Vorlesetag vorzulesen.
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17.11.2009

11. Klassenstufe des Herzog-Christoph-Gymnasium aus Beilstein besucht Eberhard Gienger in Berlin

Die Möglichkeit, für ein paar Tage das Klassenzimmer hinter sich zu lassen und an anderer Stätte neue Eindrücke zu sammeln, hatte am gestrigen Mittwoch die 11. Klassenstufe des Herzog-Christoph-Gymnasiums aus Beilstein.

Neben der Erkundung einiger zentraler Sehenswürdigkeiten kultureller und historischer Art wie etwa der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen stand auch ein Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger (CDU), auf dem Programm. Für Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge das Direktmandat erkämpft hat, war es nach der Bundestagswahl bereits der dritte Besuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis.

Während des Treffens mit Gienger konnten sich die Schüler nicht nur ein Bild von der typischen Woche eines Abgeordneten machen und erfahren, wie so kurz nach der Wahl die diversen Posten besetzt werden, sondern auch selbst etliche Fragen stellen. "Es war wirklich erfreulich, wie interessiert soziale und politische Themen angesprochen und auch durchaus kritisch beleuchtet wurden", äußerte sich Gienger zufrieden. Zu den diskutierten Themen gehörten etwa die Frage der Erneuerbaren Energien, welchen Einfluss Nebentätigkeiten auf die Arbeit des Abgeordneten haben können sowie die Frage, wie man vor dem Hintergrund einer stetig wachsenden Weltbevölkerung globale Ernährungssicherheit erreichen kann. Auch die Chance, das politische Berlin bald noch näher kennenzulernen, ergriffen eine Schülerin beim Schopfe und ließ sich direkt für ein Praktikum vormerken.

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13.11.2009

Eberhard Gienger (CDU) neuer stellvertretenden Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Der Abgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber Eberhard Gienger (CDU) ist am gestrigen Donnerstag zum ordentlichen Mitglied sowie zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages ernannt worden.

Gienger, der gerade zum dritten Mal in Folge souverän ein Direktmandat erringen konnte, wurde außerdem zum Berichterstatter für Gesundheitsforschung des Ausschusses bestimmt. Darüber hinaus wird er, wie schon während der beiden vergangenen Legislaturperioden, als ordentliches Mitglied dem Ausschusses für Sport und Ehrenamt angehören.

"Ich freue mich außerordentlich auf die neue Aufgabe. Wir haben nun die Möglichkeit, in den nächsten vier Jahren im Bereich der Bildung und der Forschung zukunftsweisende Innovationen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft anzustoßen", so Gienger in einer ersten Reaktion. Das Arbeitsgebiet des Ausschusses umfasst zentrale Themen wie die Frage der Energiesicherheit, der Hochschulbildung und der Gentechnik. Trotzdem solle Giengers Kernthema, das des Sportes, unter keinen Umständen vernachlässigt werden. Gerade im Bereich der Gesundheitsforschung lassen sich etliche Überschneidungen zwischen beiden Themengebieten feststellen, etwa in der Bedeutung sportlicher Betätigung für die Prävention von Krankheiten.

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03.11.2009

Das politische Berlin aus erster Hand - Eberhard Gienger empfängt Abschlussklasse der Realschule Bietigheim-Bissingen

Wie findet eigentlich ein ehemaliger Weltklasseturner seinen Weg vom Reck ans Rednerpult des Bundestagstages? Und wie sind die nicht wiedergewählten Abgeordneten materiell abgesichert? Der 10. Klasse der Realschule Bietigheim-Bissingen, die auf Einladung des Abgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger (CDU), die weite Reise in die Hauptstadt unternommen hatte, bot sich an diesem Dienstag die Gelegenheit, "ihrem" Abgeordneten auf den Zahn zu fühlen und sich diese und weitere Fragen aus erster Hand beantworten zu lassen.
Überdies berichtete der gerade zum dritten Mal in Folge direkt gewählte Gienger exklusiv über Vor- und Nachteile der vergangenen vier Jahre großer Koalition und über die nun von der schwarz-gelben Regierungsmehrheit anzupackenden Herausforderungen. Hoch erfreut zeigte sich Gienger darüber, dass "trotz des anstrengenden Tagesprogramms der Schüler von Desinteresse absolut nichts zu merken war. Im Gegenteil: Von Politikverdrossenheit kann hier nicht die Rede sein." Passend zum 20. Jahrestages des Falls der innerdeutschen Grenze standen darüber hinaus Besuche einiger der wichtigsten Stätten deutscher Geschichte auf dem Programm. Neben dem Meisterwerk von Architekt Daniel Libeskind, dem Jüdischen Museum, waren dies die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen sowie die Gedenkstätte Berliner Mauer.
Nach Giengers Wiederwahl war es der zweite Hauptstadtbesuch einer Schulklasse aus dem Wahlkreis. 70 Schüler der Sophie La Roche-Realschule aus Bönnigheim hatten sich bereits am 19. Oktober im Rahmen einer Diskussionsrunde mit Eberhard Gienger ausgetauscht und auch etliche Attraktionen Berlins erleben können, etwa in Form eines Besuchs des kürzlich eröffneten Wachsfigurenkabinetts Madame Tussauds. "Unserem im Wahlprogramm formulierten Ziel, jeder Schulklasse einmal eine Fahrt in die Hauptstadt zu ermöglichen, kommen wir hiermit einen Schritt näher. Das rege Interesse an diesem Angebot zeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Gienger.
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24.10.2009

Fraktionsvorsitzender Stefan Mappus und Eberhard Gienger besuchen die Firma Aberle Automation GmbH in Leingarten

Am vergangenen Donnerstag folgten unter anderem Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Mappus MdL zusammen mit Bürgermeister Ralf Steinbrenner und Vertretern der CDU Leingarten der Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger zu einem Firmenbesuch des Leingartener Traditionsunternehmens Aberle Automation GmbH.
Gemeinsam machten sie sich ein Bild von dem wachstumsstarken Logistik- und Automationsspezialisten, welcher sich seit der Gründung im Jahre 1984 durch Wilfried Aberle auch international im Bereich der Automatisierung und Modernisierung von Industrieanlagen einen Namen gemacht hat. Aktuell beschäftigt die Firma mehr als 200 Mitarbeiter und generiert jährlich einen Umsatz von mehr als 40 Mio. Euro. Die Abgeordneten waren sich einig, dass Unternehmen wie Aberle Automation einen großen Beitrag zum Wirtschaftswachstum der letzten Jahre in Baden-Württemberg beigetragen haben und gerade in Zeiten der Krise solche Unternehmen an Wichtigkeit für die Region noch weiter zunehmen. Nach der Vorstellung des Unternehmens durch Mark Aberle und einem Rundgang folgte ein Gespräch über verschiedene politische Themen wie die Unternehmenssteuern und die Erbschaftssteuer.
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16.09.2009

Wahlaufruf

Demokratie erfordert unser stetiges Engagement

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
liebe Mitglieder,

Sie entscheiden am 27. September mit, wer auf Bundesebene in den nächsten vier Jahren regiert.

Wir wissen: es stehen große Herausforderungen an, die unsere Politikerinnen und Politiker in der nächsten Wahlperiode zu bewältigen haben. Deshalb möchten und müssen wir als CDU mit einer eindeutigen Wahlentscheidung in die kommende Legislaturperiode hinein gehen.

Denn Politik kann nur gestalten, wenn sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnt und von tragenden gesellschaftlichen Kräften aktiv unterstützt wird. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel braucht die Unterstützung und notwendige Rückendeckung von Ihnen, um ihre verantwortungsbewusste Politik erfolgreich fortzuführen.

Bundespolitik beeinflusst unser Alltagsleben tagtäglich. Alle, die heute in Deutschland leben, profitierten immer von guten ökonomischen, politischen und sozialen Rahmenbedingungen. Umso größer ist die Versuchung, diese Bedingungen für eine Selbstverständlichkeit zu halten und sich nicht klarzumachen, dass dies nicht der Regelfall der deutschen Geschichte ist, sondern die seltene, aber glücklicherweise nun seit Jahrzehnten anhaltende Ausnahme.

Deshalb unterstützen Sie uns: motivieren Sie Freunde, Bekannte und Verwandte, dass sie wählen gehen. Jede Stimme ist wichtig. Helfen Sie mit, dass die Union stärker wird als bisher, damit unsere Kandidaten unsere Region und unser Land im Bund vertreten.

o Keine andere Partei bringt so konsequent wirtschaftliche Stärke und soziale Verantwortung zusammen.
o Keine andere Partei steht so klar für christlich-soziale, liberale und konservative Werte.
o Keine andere Partei gewährleistet so nachhaltig, dass die Menschen ein sicheres und freies Leben führen können.

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ihre Stimme Ihrem lokalen CDU-Kandidaten Eberhard Gienger MdB

Wir brauchen klare politische Verhältnisse. Das geht nur mit einer starken Union!

"Sie haben die Kraft!"

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03.09.2009

Dr. Bernhard Vogel zu Gast bei Eberhard Gienger

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Dr. Bernhard Vogel, war im Rahmen des Bundestagswahlkampfes zu Gast bei Eberhard Gienger in Tamm. Gienger ging in seiner Einführung auf die letzten vier Jahre Regierungszeit ein.
Dabei machte er deutlich, dass die Große Koalition für ihn nur eine Übergangslösung war: "Wir wollen nach der Wahl mit der FDP eine Koalition bilden, wir hatten zwar in den letzten Jahren einige Erfolge, aber die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU sind inzwischen aufgebraucht", so Gienger. Vogel ging es in seinem Vortrag vor allem darum, den Zuhörern im gut gefüllten Saal des Hotel Egelsee in Tamm klar zu machen, wo die Unterschiede zwischen SPD und CDU liegen. Dabei steht für ihn die Arbeitsmarktpolitik an erster Stelle: " Wenn wir es schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen, profitieren auch unsere Sozialsysteme davon", erläutert Vogel den Zusammenhang. Auch die Bewältigung der Wirtschaftskrise könne nur durch die Schaffung weltweiter Regeln bewältigt und für die Zukunft neue Krisen verhindert werden. "Wenn man betrachtet, dass Rot-Rot-Grün schon bei der letzten Wahl eine Mehrheit hatte muss einem klar sein, dass diese Wahl eine Richtungsentscheidung wird, bei dieser Wahl geht es um die Zukunft Deutschlands und die Zukunft unserer Kinder und Enkel", schloss Vogel seinen Vortrag.
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30.08.2009

Heimatvertriebene waren Hefe für Deutschland

Erika Steinbach MdB zu Gast in Kleinsachsenheim

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach MdB, war mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, zu Gast in Kleinsachsenheim.
Der Kreisvorsitzende des BdV, Roland Liebl, dankte in seinem Grußwort vor knapp 150 interessierten Zuhörern den Vertriebenen und Spätaussiedlern im Landkreis Ludwigsburg für deren Engagement. Gienger ging in seiner Einführung auf die Rolle der Heimatvertriebenen beim Aufbau Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg ein. Er betonte, dass der Mensch sich der Bedeutung von Heimat oft erst bewusst wird, wenn er sie verliert. Trotz der traumatischen Erfahrungen der Vertreibung haben die Heimatvertriebenen in Deutschland eine neue Heimat gesehen und Hand angelegt beim Wiederaufbau nach dem Krieg. Bis 1950 fanden über acht Millionen Vertriebene Aufnahme in West- und Süddeutschland, weitere vier Millionen in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone. BdV-Präsidentin Erika Steinbach erklärte, dass die Heimatvertriebenen nicht zum sozialen Sprengstoff der Nachkriegsgesellschaft wurden, sondern vielmehr Hefe für Deutschland waren, sie haben von Anfang an am Wiederaufbau Deutschlands und Europas mitgewirkt.

Auch politisch gestalteten sie Deutschland mit. Männer wie Paul Löbe, nach dem ein Verwaltungsgebäude des Deutschen Bundestages benannt ist oder Hans-Christoph Seebohm, der als Verkehrsminister 1949 -1966 bis heute die längste ununterbrochene Amtszeit als Bundesminister hat, gehörten dem ersten deutschen Bundestag an, genau so wie viele andere Vertriebene. Unzufrieden ist Steinbach mit der politischen Unterstützung: " Die CDU/CSU ist die einzige Partei, die in ihrem Wahlprogramm festschreibt, dass die Verbände der deutschen Heimatvertriebenen über ihre Vertretung im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" selbst entscheiden können".
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20.08.2009

Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag mit Eberhard Gienger in Walheim

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Dr. Klaus Lippold, war in diesen Tagen zusammen mit dem CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger bei einem Fachgespräch mit Vertretern aus Besigheim, Walheim und Kirchheim zu Gast im Walheimer Rathaus.
Gienger wies in seiner Einführung darauf hin, dass der Zugverkehr die letzten Jahre massiv zugenommen hat, die Technik aber größtenteils auf dem Stand von vor 50 Jahren sei. Den Zuglärm hat sich Gienger neulich selbst vom Balkon einer betroffenen Familie aus angehört: "Man kann deutlich hören, welche Züge die neuen LL-Bremssohlen oder die technisch komplizierteren K-Sohlen haben, das ist mindestens um die Hälfte weniger Lärm," befand Gienger. Lippold pflichtete ihm bei und überbrachte die gute Nachricht, dass trotz der Wirtschaftskrise die Mittel für Lärmsanierungen in den nächsten Jahren nicht gekürzt würden. Bürgermeister Dautel bat Lippold, sich bei der Bahn für eine Überprüfung der Prioritätsziffern stark zu machen und auch topografische Gegebenheiten oder Stadtentwicklungsmöglichkeiten, die Walheim nur entlang der Bahnlinie hat, zu berücksichtigen.

Der Vorsitzende der CDU-Besigheim, Bernhard Kübler, bemängelte vor allem das Fehlen eines konkreten Ansprechpartners bei der bahn für die Kommunen: "In jedem Schreiben haben Sie einen anderen Ansprechpartner und keiner weiß, was der andere bereits unternommen hat, hier fehlt eine bessere Kommunikation", so Kübler. Auch das Thema Lärmminderung bei Stahlbrücken wie in Kirchheim oder Walheim hat Lippold gerne aufgenommen, nachdem ihm Bürgermeister Dautel erklärte, dass bei einer Messung in Walheim Dezibelzahlen von deutlich über 100 für über die Brücke fahrende Züge gemessen wurden. Mit diesem Thema war er seither nicht konfrontiert worden, versprach aber sich vor seinem Gespräch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG kommende Woche darüber zu erkundigen und dieses Problem dort anzusprechen. "Ab dem Jahr 2012 soll auch eine Lärmkartierung für Strecken mit weniger als 30.000 Zügen erstellt werden, damit sehe ich für Sie eine Chance, dass Ihr Bahnabschnitt nicht erst in 10 Jahren dran ist, sondern deutlich früher," zeigte sich Lippold optimistisch.
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Plenarreden

19.01.2017
212. Sitzung vom 19.01.2017
Top9: 13. Sportbericht der Bundesregierung


 
13.11.2015
 137. Sitzung vom 13.11.2015 | 11:15:07 Uhr | Dauer: 00:10:01



 
26.03.2015
97. Sitzung vom 26.03.2015 | 10:27:41 Uhr | Dauer: 00:08:04



 
06.02.2015
 86. Sitzung vom 06.02.2015 | 11:26:31 Uhr | Dauer: 00:09:18
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09.09.2014
49. Sitzung vom 09.09.2014 | 14:06:30 Uhr | Dauer: 00:07:41


 
13.02.2014
14. Sitzung vom 13.02.2014 | 20:24:06 Uhr | Dauer: 00:05:15



 
Impressum
Angaben gemäß §5 TMG:

Wahlkreisbüro Eberhard Gienger, MdB
Pleidelsheimer Str. 11
74321 Bietigheim-Bissingen

Telefon : 07142 918991
Fax : 07142 918993
E-Mail : eberhard.gienger@wk.bundestag.de

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Webmaster : Lars Weydt

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